Folter (UNHRC)
Prävention und Verbot von Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Strafen
Chairs: Esali Eteme & Nikolaus Kerschan
Im Komitee des UNHRC wird die Arbeit eines der wichtigsten Gremien der Vereinten Nationen, das sich auf die Verhinderung und Bekämpfung von Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe konzentriert, simuliert. Schüler:innen bekommen die Möglichkeit, in die Welt der Menschenrechtsdiplomatie einzutauchen und die Bedeutung der UN-Antifolterkonvention zu erörtern und weitergehende Ansätze zur Bekämpfung von Folter zu gestalten. Aufgabe der Teilnehmenden ist es jedoch die Meinung des jeweiligen Landes zu repräsentieren. Dies erfordert ein tiefes Verständnis für die rechtlichen Bestimmungen und die moralische Dimension des Verbots von Folter.
Die UN-Antifolterkonvention gehört zu den internationalen Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen. Sie wurde am 10. Dezember 1984 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und trat am 26. Juni 1987 in Kraft. Bis heute haben 146 Staaten die UN-Antifolterkonvention ratifiziert.
Sie befasst sich mit der Ächtung von Folter und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen oder Strafen. Die Konvention fordert die Unterzeichnerstaaten auf, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Folter zu verhindern und zu bekämpfen. Sie legt auch Grundsätze fest, die sicherstellen sollen, dass Personen, die der Folter beschuldigt werden, fair behandelt und vor Misshandlung geschützt werden. Die Umsetzung und Einhaltung dieser Konvention ist jedoch in der Praxis differenziert zu beobachten. In gewissen Ländern wurde die Konvention nicht unterzeichnet, in anderen wurde sie zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert und in wieder anderen wurde sie zwar ratifiziert, wird jedoch praktisch missachtet.
Die Teilnehmer werden Resolutionen verfassen, die darauf abzielen, die Einhaltung der Konvention sicherzustellen, und diplomatische Verhandlungen führen, um politische Lösungen für bestehende Probleme zu erarbeiten. Sie werden in die Lage versetzt, die Herausforderungen und ethischen Dilemmata, die mit der Verfolgung von Tätern und dem Schutz von Menschenrechten einhergehen, zu diskutieren. Zwar müssen sie das große Ganze, die Verhinderung und Einschränkung von Folter im Blick behalten, aber dennoch den Fokus aus der Perspektive ihres Landes auf das Problem richten.
Die Arbeit im Komitee ist von großer Bedeutung, da sie zur Sensibilisierung für die Menschenrechtsverletzungen und die ethischen Grundsätze beiträgt, die die Grundlage der UN-Antifolterkonvention aber auch der EMRK und der Grundrechte Charta bilden. Die Teilnehmer haben die Gelegenheit, ihre Fähigkeiten in den Bereichen Völkerrecht, Diplomatie, Verhandlungsführung und kritischem Denken zu entwickeln. Das Komitee bietet eine einzigartige Plattform, um das Bewusstsein für die Folterproblematik zu schärfen.
Dieses Komitee möchte sich daher mit den folgenden Fragen auseinandersetzen:
1. Wie steht dein Land zu Folter?
2. Wie kann die UN-Antifolterkonvention effektiver gemacht und inhaltlich an die Bedürfnisse des 21. Jahrhunderts angepasst werden?
3. Ab wann handelt es sich um Folter bzw. ab wann ist eine Maßnahme verwerflich?
4. Wie kann man Folter in Zukunft verhindern?
Komiteemitglieder:
Ägypten, Argentinien, Belarus, Deutschland, Indien, Kamerun, Kroatien, Kuba, Marokko, Mexiko, Nordkorea, Österreich, Saudi Arabien, Simbabwe, Südafrika, Südkorea, Syrien, Tansania, UK, Vatikan
Weiterführende Informationen:
UN-Antifolterkonvention:
https://www.ohchr.org/en/instruments-mechanisms/instruments/convention-against-torture-and-other-cruel-inhuman-or-degrading
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000888
Menschenrechtsberichte der Vereinten Nationen:
https://www.hrw.org/reports/ct0610dewebwcover.pdf
Amnesty International Berichte:
https://www.amnesty.de/informieren/hintergrundinformationen-zu-folter
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/aegypten-menschenrechtler-haft-gefoltert-2023-04-18
https://www.amnesty.de/journal/2016/august/hoelle-im-diesseits
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/kamerun-kamerun-folter-im-namen-der-sicherheit
https://www.amnesty.at/presse/kroatien-neue-beweise-fuer-misshandlung-und-folter-von-migrant-innen-und-asylsuchenden/
https://www.amnesty.at/über-amnesty/aktivist-innen/netzwerk-flucht-migration/news-events/marokko-bei-abschiebung-droht-folter/
https://www.amnesty.de/informieren/aktuell/saudi-arabien-berichte-ueber-folter-inhaftierter
Sonstige Quellen:
https://www.welt.de/geschichte/article205975785/Suedafrikas-Folteropfer-Sie-haben-mich-mit-dem-Kopf-nach-unten-aufgehaengt.html
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1958/210/A3/NOR12016934
https://www.vaticannews.va/de/papst/news/2023-05/papst-franziskus-gebetsanliegen-juni-abschaffung-folter-weltweit.html
https://www.deutschlandfunk.de/argentinien-die-graeuel-der-militaerdiktatur-100.html
https://www.stern.de/amp/panorama/verbrechen/guantanamo-haeftling-berichtet-erstmals-ueber-folter-durch-us-regierung-30877418.html
https://amp.zdf.de/nachrichten/politik/anti-folter-konvention-umsetzung-100.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/politische-buecher/haft-in-belarus-folter-statt-resozialisierung-17786542.html