Komitee 1

Desinformation (ITU)
Die Bedrohung der Menschenrechte im digitalen Zeitalter

Chairs: Sarah Kermer & Sebastian Hietsch

In der heutigen Zeit ist es immer und überall möglich Informationen abzurufen. Einerseits bietet das Internet Zugang zu einer schieren Flut an Informationen. Andererseits gibt es so viele Medien und Medienanbieter wie noch nie. Was ursprünglich als Segen wahrgenommen wurde, empfinden heute viele Menschen mehr als Fluch. In der Masse wird es schwierig für den Konsumenten die Wahrheit von den vielen falschen Informationen zu trennen. Fake-News, Falsch- und Desinformationen verbreiten sich schnell und werden wenig hinterfragt.

Zwischen diesen drei Begriffen, die oft fälschlicherweise synonym verwendet werden, bestehen wesentliche Unterschiede. Während Fake-News und Falschinformationen durch schlampige Berichterstattung oder unabsichtliche Fehler verbreitete Unwahrheiten bezeichnen, handelt es sich bei Desinformation um das gezielte Verbreiten von falschen Informationen zur Täuschung.

Die Themen über die gezielt desinformiert wird und die Akteure, welche diese Informationen verbreiten, sind vielfältig. Desinformation kann von staatlichen Stellen ausgehen, aber wird ebenfalls von Privaten betrieben.

Daraus ergeben sich eine Vielzahl von Problemen:

  • Erstens ermöglicht Desinformation Privaten, die Bevölkerung gegen den Staat (z.B.: Covid, Klimawandel) oder Minderheiten etc. aufzubringen und zu radikalisieren. Das führt nicht nur zu Unruhe in der Gesellschaft, sondern ist eine echte Gefahr für die Demokratie und Menschenrechte geworden.
  • Zweitens können Staaten ihre Bevölkerung manipulieren, indem sie gezielt Desinformationen über politische Themen verbreiten (z.B.: Nordkorea, Ukraine-Krieg). Gleichzeitig nehmen sie den Menschen so das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Freiheit, Informationen zu suchen, zu erhalten und weiterzugeben, zu fördern und zu schützen, wie es in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Artikel 19 Absatz 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte festgelegt ist.
  • Ein weiteres Problem ist, dass die Bekämpfung der Desinformation kompliziert ist. Das ist einerseits der Fall aufgrund der horrenden Masse an Informationen. Anderseits, weil das Risiko, das Recht auf freie Meinungsäußerung oder z.B. Privatsphäre einzuschränken, groß ist.

Eigentlich müsste man dieser Problematik mit der Etablierung und Förderung von transparenten und unabhängigen Medien begegnen. Doch in instabilen Staaten unabhängige Medien zu installieren ist schwierig und die Frage nach einer Lösung für staatliche Desinformation bleibt auch unbeantwortet.

Erschwerend kommt außerdem hinzu, dass neue Technologien (Bildbearbeitung, Deep-Fakes) die Unterscheidung zwischen Echtem und Falschem mittlerweile fast unmöglich machen.

Dieses Komitee möchte sich daher mit den folgenden Fragen auseinandersetzen:
1. Wie soll gegen Desinformation vorgegangen werden?
2. Wie kann man die demokratiegefährdenden Aspekte von Desinformation bekämpfen?
3. Wie wägt man das Eindämmen von Desinformation und das Recht auf freie Meinungsäußerung miteinander auf?
4. Wie können staatliche Stellen Desinformation identifizieren?
5. Wie können Staaten im Kampf gegen Desinformation zusammenarbeiten?

Komiteemitglieder:
Äthiopien, Australien, Belgien, Bulgarien, China, Estland, Finnland, Guatemala, Island, Luxemburg, Moldawien, Neuseeland, Nordkorea, Norwegen, Russland, Ukraine, Ungarn, USA, Venezuela, Vietnam

Weiterführende Informationen:

EU:
https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/online-disinformation

Desinformation allgemein:
https://www.mediamanual.at/desinformation/1
https://www.boell.de/sites/default/files/2020-08/200825_E-Paper3_DE.pdf
https://www.liberties.eu/de/stories/fehlinformation-vs-desinformation-definition-und-beispiele/43752
https://www.arte.tv/de/videos/114573-003-A/mit-offenen-karten/

Covid:
https://www.boell.de/de/2021/12/20/wie-covid-19-und-desinformation-die-vereinigten-staaten-und-deutschland-bedrohen
https://euvsdisinfo.eu/de/ead-sonderbericht-update-kurzbewertung-der-narrative-und-desinformation-zur-covid-19-pandemie-aktualisierung-23-april-bis-18-mai/
https://www.rferl.org/a/russia-china-covid-disinformation-campaigns/31590996.html
https://www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/fighting-disinformation/

Klimawandel:
https://www.annualreviews.org/doi/pdf/10.1146/annurev-publhealth-090419-102409
https://www.globalwitness.org/en/blog/what-climate-disinformation/

Ukraine-Krieg:
https://www.apb-tutzing.de/news/2022-08-01/russland-ukraine-krieg-desinformation-propaganda-fake-news-sowjetunion-nato
https://www.dw.com/de/faktencheck-fakes-und-desinformation-als-russlands-waffe-im-krieg-gegen-die-ukraine/a-64766798

Desinformation bekämpfen:
https://carnegieendowment.org/2022/03/28/one-strategy-democracies-should-use-to-counter-disinformation-pub-86734
https://www.ucsusa.org/resources/how-counter-disinformation