MUNW 2025 Komitee 6

Kredite und Neokolonialismus (IDA)

Wie Entwicklungsstaaten durch nicht bezahlbare Kredite übernommen werden

Chairs: Katja Graf, Šimon Trampota

Die Tatsache, dass ein Staat verschuldet ist, ist nicht ungewöhnlich. Im Gegenteil, beinahe alle Staaten dieser Welt sind auf die eine oder andere Art und Weise verschuldet, was zu globalen Staatsschulden von einem Ausmaß von 97 Trillionen U.S. Dollar (stand 2023) führte. Wenn diese in einem moderaten Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Schuldnerstaates stehen müssen sie auch nicht schädlich sein, sondern sind ein normaler Teil der Fiskalpolitik, die es der Regierung/dem Staat ermöglichen, in sich selbst, (z.B. Infrastrukturprojekte) aber auch in wirtschaftliche Unterfangen zu investieren, für die sie ansonsten keinen Platz im Staatshaushalt hätten.

Dies setzt aber das bereits erwähnte moderate Verhältnis voraus. Aktuell scheint dem aber immer weniger der Fall zu sein. Von den 193 UN-Mitgliedsstaaten wird bei 120 der Grad der Verschuldung als „hoch“ oder „untragbar“ beschrieben. Dies ist im Besonderen bei Entwicklungsländern problematisch, da diese oft nicht in der Lage sind, den Kredit rechtzeitig zurückzuzahlen, woraus sich ein Verzug und die folgenden Verzugszinsen ergeben, was zu einer Erhöhung der bereits bestehenden Kreditsumme führt, die die Länder in einem schwer zu durchrechenden Kreislauf immer tiefer in die Schuld führt. So ist aktuell die Anzahl der afrikanischen Staaten, dessen Schuld-BIP Verhältnis 60% übersteigt, von 6 im Jahr 2013 auf 27 angestiegen (Stand 2023)

Der häufigen Zahlungsunfähigkeit von wirtschaftlich schwachen Ländern sind sich die Gläubiger bewusst. Daraus ergibt sich, dass sie höhere Entgelt- oder Verzugszinsens als bei wirtschaftlich stabilen Staaten, oder andere Arten von Sicherheiten verlangen, sei dies beispielsweise durch die Sicherung des Kredites mit Bodenflächen/Infrastruktur oder der Zusage einer Gesetzesänderung im Sinne der Gläubiger. Dies führt bereits beim Entstehen des Schuldverhältnisses zu einer Abhängigkeit zwischen Schuldner und Gläubiger, welche zuweilen neokolonialistische Ausmaße annimmt.  Mit dem Ausmaß dieser Problematik, Möglichkeiten, potentiellen positiven Aspekten und weiteren Fragen gilt es sich im Komitee auseinanderzusetzen und Vorschläge zu deren Beantwortung zu finden.

Leitfragen:

  1. Welche Möglichkeiten gibt es, gegen die neokolonialistische Einflussnahme von an Kredite gebundene wirtschaftspolitische Auflagen vorzugehen?
  2. Wie müssen Verhandlungen zwischen Vertragspartnern ablaufen, um fair und auf Augenhöhe stattzufinden? (Stichwort Mercosur)
  3. Welche Vorteile/Nachteile haben von Staaten (z.B. China) vergebene Kredite in Vergleich zu denen von internationalen Organisationen (z.B. IWF und Weltbank)
  4. Lassen sich auch positive Aspekte in Bezug auf den ökonomischen, politischen und sozialen Fortschritt von Entwicklungs und Schwellenländern finden, wenn dieser zum Teil durch IOs und Investorstaaten gelenkt wird? (Stichwort Abschaffung von nichtliberalen Gesetzen für Kreditzusage, etc)

Komiteemitglieder:

Brasilien, China, Dänemark, Finnland, Gabun, Grenada, Haiti, Katar, Kuba, Libyen, Madagaskar, Myanmar, Paraguay, Portugal, Sambia, Serbien, Thailand, UK, Kosovo, Vatikan

Weiterführende Quellen: